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Stadtratsitzung 14.02.2008 "Ortsumgehung"
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  1. #1
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    Stadtratsitzung 14.02.2008 "Ortsumgehung"

    An dieser Stelle werde ich exklusiv über die Stadtratsitzungen berichten, da ich an fast jeder als Zuschauer teilnehme. Heute ist es soweit. Am Abend, um 19 Uhr, kommt der Stadtrat zu einer öffentlichen Sitzung zusammen und berät über die Zustimmung oder Ablehnung der vorgeschlagenen Ortsumgehungsvarianten.

    Leider kann ich an dieser Debatte nicht teilnehmen. Aber ich denke sie wird auf Grund der großen öffentlichen Interesse sehr gut besucht sein. Es ist abzusehen das die Fraktionen gegen alle vorgestellten Varianten stimmen werden. Ob man sich über eine Empfehlung der Stadt in die Planer verständigt halt ich für fast ausgeschlossen. Da hier auf Seiten der Birso zu viel Polemik gemacht wird. Bürgermeister Modde hat durch sein frühes öffentliches Ablehnen der Varianten deutlich gemacht welche Ansichten die Stadt vertritt. Herrn Kleindienst muß man zu gute halten das er der einzige Stadtrat war der sich im Januar zur Bürgerversammlung geäußert hat. - Kritisch sehe ich jedoch auf welche populistische Art er dies tat.

    Mein Fazit: Der Stadtrat eintscheidet mehrheitlich gegen die Varianten, eine einheitliche Lösung für das Problem wird jedoch nicht gefunden. - dazu haben ja zum Glück auch die Ämter noch etwas mitzureden.
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  2. #2
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    Na-ja, ich glaube, daß Feuerwehrhaus wird heute auch hoffnungslos mit interessierten Pößnecker Bürgern überfüllt sein. Da werden viele morgen hoffnungsvoll zur Zeitung greifen. Ich selbst werde versuchen, einen Platz zu bekommen – da ich ja offiziell als Vertreter der Pößnecker Kleingartenvereine anwesend sein möchte. Übrigens haben wir auf unserer Kleingartenhomepage : gartenfreunde-orlatal.de einiges zur Problematik geschrieben – u.a. einen offenen Brief an die Stadträte von Pößneck. Wen es interessiert, der kann gern mal auf der Homepage vorbeischauen.
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  3. #3
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    Ich komme soeben von der Stadtratssitzung:
    Überraschend für mich war die Tatsache, dass noch nicht mal alle angebotenen Plätze im Feuerwehrsaal besetzt waren. Lediglich 70 bis 80 Bürger, darunter auch Vertreter der Bürgerinitiative aus Krölpa, nahmen das Angebot des Bürgermeisters wahr, in einer Bürgerfragestunde ihre Sorgen und Anfragen darzulegen.

    Der Stadtrat beschloss mit 17 Stimmen bei 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen, dass die 4 Varianten abzulehnen sind und in Erweiterung des bisherigen untersuchten Korridors eine Tunnelvariante angeregt wird, welche nördlich von Schlettwein auf die bisherige Variante 1 (größere Umgehung) stößt.
    Zusätzlich zu dieser Tunnelvariante soll noch eine nördlichere Umgehung Pößnecks geprüft werden, die dann in Frage käme, wenn der Tunnel aus Kostengründen (auch Folgekosten) u.a. nicht gebaut werden kann.
    Da somit aber alle bisherigen Untersuchungen „aus dem Rennen“ sind wird von einigen Stadträten ein derartiger Zeitverzug für die neuaufzunehmenden Planungen befürchtet, bis hin zu der Vermutung, dass ggf. dann kein Geld mehr für die Umgehung vom Bund da sein wird.

    Interessant ist die Meinungsentwicklung im Stadtrat. Während am 09. Januar fast vehement das vom Straßenbauamt vorgelegte Konzept mit einer der 4 Varianten verteidigt wurde – werden jetzt alle insgesamt abgelehnt: als nicht akzeptierbar empfunden.

    Für mich ist die heutige Entscheidung ein klarer Erfolg, den die Bürgerproteste und –hinweise bewirkten. Ohne diese hätte m.E. der Stadtrat ganz sicher die Variante 4 in Auftrag gegeben.

    Ich selbst sehe der Tunnelvariante skeptisch entgegen, denn sie verschlingt nicht nur viel Geld zu Bau – auch wenn man durch Einsparung von Brücken und Lärmschutzbauten viel einspart – sondern auch der Erhalt / Betreiben und die Sicherheitsbestimmungen werden erhebliche Folgekosten bringen. Daran gemessen wird wohl eine nördlichere Umgehung, wie derzeit vorgesehen am Ende die Lösung für den „Fernverkehr raus aus Pößneck“ sein.
    Im übrigen freue ich mich, dass unsere Kleingartenanlagen in Größenordnungen nunmehr verschont bleiben. Also hat unser offener Brief an die Stadträte auch mit zu deren neuen Entscheidung beigetragen.
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  4. #4
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    Vielen Dank für die sehr zeitnahe Zusammenfassung. Das geringe Interesse verwundert mich auch ein wenig, da die Shedhalle damals ja doch recht gut gefüllt war. Ich selbst war leider gesundheitlich verhindert und so wird jeder seine Ausrede haben ;-) .

    Das mit dem Tunnel sehe ich auch sehr skeptisch, nicht nur was die Folgekosten angeht. Auch der Umfang der Baumaßnahmen wird nicht gering sein.
    Aber Pößneck hätte eine Attraktion mehr ;-)

    Aber die Sache zeigt doch das die Sache halbwegs funktioniert. Es wurde ein Plan erarbeitet, dieser zur öffentliche Diskussion gestellt, die auch recht rege war, und dann wurde aus dieser Diskussion die Konsequenz gezogen.

    Der Nachteil wird allerdings sein das die Umgehung damit in noch weitere Ferne rückt, bzw. wenn die Bundesfördergelder ausbleiben ganz sterben wird.
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  5. #5
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    Mit den angebotenen Diskussionen hat Herr Modde sein Versprechen gehalten bürgernah zu arbeiten. So ist es legitim und richtig das die betroffenen Menschen sich zu Wort melden und ihr Wort auch Gehöhr findet. Nur war ich entsetzt darüber mit welcher Schärfe und teilweiße unsachlichen Äußerungen die Debatten, gerade in der Shedhalle, geführt werden. Ich bin überzeugter Sozialdemokrat, muss an dieser Stelle aber ganz klar sagen, dass Demokratie auch an Ihre Grenzen stößt und es kann nicht sein das (im schlimmsten Fall) eine ganze Stadt darunter leidet weil jemandem eine neue Straße zu dicht am Grund und Boden vorbei geht. Jetzt liegt es an den Fingerspitzen und Verständnis der Planer eine Trasse zu planen die den Menschen im Mittelpunkt sieht und nicht die Kosten.
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  6. #6
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    Danke für eure Infos und Stellungnahmen.
    So bekomme ich auch außerhalb Pößnecks noch einiges mit.

    T.Reich geb ich darüber hinaus völlig recht, das Demokratie die Mehrheit berücksichtigen sollte und nicht die (nur) die Einzelmeinung…

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