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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Mehr Demokratie in Thüringen



PN-Blog
05.05.2013, 10:40
Unter diesem Motto steht eine Bürgerinitiative (http://thueringen.mehr-demokratie.de/) die versucht die Hürden von Bürgerbegehren zu verringern. Ab dem 20. März sollen dafür Unterschriften gesammelt werden. Laut einem Bericht der örtlichen Zeitung möchte die Partei Die Linke auch gleich mit Informationsständen in Pößneck und anderen Orten Unterschriften sammeln. Da die Informationsmöglichkeit an solchen Ständen bestenfalls knapp ist. Sollte man sich vorher mal informieren was man da zu unterschreiben gedenkt.

PN-Blog
05.05.2013, 10:41
… also ich bin dabei, denn folgendes soll u.a. erreicht werden:
Mit Unterschriften von 1% der Einwohnerschaft (bisher 4-8%) soll der Gemeinderat bei einem EINWOHNERANTRAG verpflichtet werden sich eines “begehrten” Themas anzunehmen.
Für ein BÜRGERBEGEHREN sollen 7% der Stimmberechtigten unterschreiben müssen – bisher 13-17%. Der Zeitraum der Unterschriftensammlung soll von 2 auf 4 Monate verdoppelt werden.
Auch Bürgerbegehren auf Landkreisebene sollen möglich werden.
Also wirklich: MEHR DEMOKRATIE IN THÜRINGER KOMMUNEN.
Wer kann denn da eigentlich was dagegen haben???

PN-Blog
05.05.2013, 10:41
Das Problem, wenn man die Hürden allzu niedrig ansetzt, wird werden das jede kleine Interessensgruppe ihre Anträge durchbringen kann und somit es schaffen kann politische Institutionen (Stadtrat, Kreistag) zu lähmen.

Das mit Bürgerbegehren auf Stadt- und Kreisebene ist meiner Meinung nach sinnvoll, wenn man eine Balance findet zwischen nötigen und möglichen Stimmen um einen Antrag einzubringen.

commaik
05.05.2013, 10:41
Ich halte von dieser Aktion gar nichts. Es zeigt sich in meinen Augen schon jetzt das der deutsche Michel gar nicht in der Lage ist sein tun und handeln zu begreifen.

Angetrieben von den kleinen und extremistischen Parteien werden die Hürden für die politische Mitbestimmung immer weiter gesengt und somit den Extremisten von Rechts und Links Tür und Tor geöffnet.
Und hinterher kommt der große Aufschrei das dies wieder keiner wußte oder erwarten konnte…

Ich denke das in einer Demokratie die Mehrheit der Bevölkerung vertreten werden muß. Und mit dem Bürgerbegehren richtet sich nun die Mehrheit nach jeder beliebig kleinen Minderheit…

PN-Blog
05.05.2013, 10:42
Ja, man kann davon halten was man will. Einer Seits liegt unsere “demokratische Vielfallt” lediglich darin alle 4 Jahre eine neue Regierung wählen zu dürfen. Diese Volksvertreter sollen, wie der Name schon sagt, unsere Interessen im Parlament vertreten. Meine Interessen der gesellschaftlichen Gerechtigkeit aller Klassen werden da zwar immer mehr vernachlässigt. Das ist keine Demokratie wie sie sein sollt. Aber ändern kann ich mit einem Bürgerbegehren auch nichts. Denn bei Bürgerbegehren geht es doch meist um die “großen Probleme” des “kleinen Bürgers”. Etwa darum ob, oder wie eine Straße gebaut wird, Interessen von kleinen Gruppen eben. Nehmen wir doch mal ein Beispiel aus kurzer Vergangenheit. – der Angedachte Bürgerentscheid gegen die “Thüringer Familienoffensive” der CDU. Sind wir mal ehrlich, wer sich nicht wirklich damit beschäfftigt weiß gar nicht worum es hier geht.
Zu jedem “großen” Thema müsste es imense Aufklärung geben,das auch der letzte es versteht. Dauern die jetzigen Entscheidungen nicht schon lang genug?!? Ich bin Demokrat und nicht gegen “Unterdrückung des Volkes Stimme”, aber ich traue es dem Deutschen nicht zu über wichtige Themen abzustimmen. Denn es wird aus jedem Thema Wahlkampf und Propaganda gemacht. Meinungsbildend werden die Argument der Politiker für pro und contra wohl nicht sein. Außerdem, solange ein bedenklich großer Teil der deutschen in ost und west weder weiß wie der derzeitige Bundespräsident oder Bundestagspräsident heißt ist er auch nicht in der lage objektiv über seine Zukunft zu entscheiden. Erst wenn sich die einstellung der Bürger zur Politik ändert kann man über direktere Demokratie reden. Natürlich kann ich auch verstehen das viele Bürger von der Politik als solches entäuscht sind. Aber auch hier muß ich sagen, dass für die die am meiste schimpfen in den letzten Jahren besser gestellt wurden ohne das sie es merken. Nehmen wir nur mal jeden x-beliebigen HarzIV-Empfänger…